Finanzierung

CO2-Abgabe

Die Grundlage für Das Gebäudeprogramm ist das CO2-Gesetz. Darin verankert ist die CO2-Abgabe auf Brennstoffe:

Seit 2010 wird ein Drittel der Einnahmen für Das Gebäudeprogramm verwendet (Teilzweckbindung). Seit 2018 stehen aus der CO2-Abgabe maximal 450 Millionen pro Jahr für Das Gebäudeprogramm und die Förderung der Geothermie zur Verfügung. Zudem wurde die Befristung bis 2019 aufgehoben. Nicht verwendete Mittel werden an Bevölkerung und Wirtschaft rückverteilt.

Unter der Voraussetzung, dass die Kantone ihre Mustervorschriften konsequent umsetzen und kontinuierlich verschärfen, wird die Förderung mit der Zeit hinfällig. Deshalb schlägt der Bundesrat im Rahmen der Klimapolitik nach 2020 vor, die Teilzweckbindung Ende 2025 aufzuheben; das Parlament wird 2018 darüber beraten.

 

Beitrag der Kantone

Seit 2017 werden sämtliche Mittel für Das Gebäudeprogramm aus der CO2-Teilzweckbindung in Form von globalen Finanzhilfen an die Kantone ausbezahlt. Voraussetzung für den Erhalt eines Globalbeitrags ist ein kantonales Förderprogramm im Gebäudehüllenbereich, das auf dem harmonisierten Fördermodell der Kantone (HFM 2015) basiert. Die Globalbeiträge werden in einen Sockelbeitrag pro Einwohner und in einen Ergänzungsbeitrag aufgeteilt. Der Sockelbeitrag pro Einwohner beträgt dabei maximal 30 Prozent der verfügbaren Mittel. Der Ergänzungsbeitrag darf nicht höher sein als das Doppelte des Kredits, den der jeweilige Kanton für sein Programm bewilligt hat.